Bürgerbeteiligung
Neueste Studien und vielfache Erfahrungen – auch in Deutschland – belegen es: Kommunalverantwortliche stehen nicht mehr vor der Frage, ob sie bestimmte Projekte in einem partizipativen Verfahren entscheiden, also ob ein Bürgerbeteiligungsverfahren Sinn macht, sondern sie können sich nur noch fragen, wie sie es aufsetzen, damit es erfolgreich wird.
Denn:
- Die Bürgerinnen und Bürger sind in der vielgestaltigen Demokratie bereits angekommen, das Festhalten am repräsentativen System führt zu wachsender Unzufriedenheit in der Bürgerschaft, die sich wiederum in Protest und Gerichtsverfahren gegen die Entscheidungen des repräsentativen Systems niederschlägt. Das erhöht die direkten Kosten solcher Verfahren und – wegen langer Verfahrensdauern – auch die indirekten.
- In Bürgerbeteiligungsverfahren werden neue Ideen an die Politik herangetragen, die in einem Entscheidungsprozess berücksichtigt werden können. Denn die Komplexität des öffentlichen Lebens heute ist nicht mehr über die Kompetenz der (vergleichsweise) wenigen Akteure in Politik und Verwaltung beherrschbar. Ihr kann man sich noch am ehesten über Multiperspektivität – also die Ideen, Meinungen, Einschätzungen, Kenntnisse Vieler – nähern.
Welche Aspekte sind entscheidend für den Erfolg von Bürgerbeteiligungsprozessen?
- Das Verfahren hat die uneingeschränkte Unterstützung durch die politischen Entscheidungsträger.
- Ein individuelles und auf das jeweilige Vorhaben abgestimmtes Kommunikations- und Strategiekonzept ist erstellt und mit den Entscheidungsträgern abgestimmt.
- Das Verfahren ist transparent, offen und fair und…
- … bezieht möglichst viele Perspektiven auf die fragliche Maßnahme gleichberechtig ein.
- Es ist für eine gute Informationsverbreitung und breite Bürgeraktivierung gesorgt.
- Der Prozess wird für die Etablierung einer Dialogkultur genutzt: das Verfahren soll dazu beitragen, dass die Menschen sich mit den Argumenten und Positionen der anderen Akteure konstruktiv auseinandersetzen können.
- Durch die Einbeziehung unabhängiger Experten wird die Versachlichung der Diskussion ermöglicht.
Welche Rahmenbedingungen sind für den Beginn von Bürgerbeteiligungsprozessen wichtig?
- Der Prozess ist maßgeschneidert und berücksichtigt die Geschichte und Kultur vor Ort.
- Ziele und konkrete Beteiligungsmöglichkeiten (Gestaltungsspielräume, Verantwortlichkeiten) sind definiert und allen Beteiligten bekannt.
- Umfang und konkrete Form der Bürgerbeteiligung sind an die Ziele angepasst.
- Die Kompetenzen für die professionelle Steuerung und Moderation eines solchen Prozesses sind in der Gemeinde vorhanden oder werden von Externen eingekauft.
Welche Vorteile hat die Einführung von Bürgerbeteiligung für die Kommune und die Menschen?
Bürgerbeteiligung in den bayerischen Städten und Gemeinden voranzubringen, gehört zu den zentralen Aufgaben dieser Legislaturperiode. Eine Kultur der Transparenz und Partizipation führt nachweislich zu einem guten Klima zwischen Bürgern und Verwaltung und hilft Kosten sparen.
Bürgerbeteiligung bedeutet Gewinn für alle und ist ein Prozess, der „sich rechnet“.
Gründe:
- Die Prozesse und Entscheidungen werden für alle verständlich und nachvollziehbar. Das Misstrauen der Bürger in die Verwaltung schwindet.
- Durch wachsende Kompetenz und zunehmenden Einblick in die begrenzenden Rahmenbedingungen der Gemeindearbeit werden die Ansprüche realistischer. Die Kooperationsbereitschaft der Bürger, die Zukunft im Rahmen des Möglichen mit zu gestalten, wächst.
- Öffentliche Gelder werden durch die entstehende Mitverantwortung plötzlich auch als „eigene“ Ressourcen betrachtet, die es zu schonen gilt. Kostensparende Lösungen werden, wie in den eigenen vier Wänden, intensiver diskutiert und akzeptiert.
- Die Arbeit der Gemeindeverwaltung selbst wird anders wahrgenommen: nicht in der bürokratischen Abwehr von Anfragen und Forderungen, sondern in der aktiven Gestaltung von Dialogen.
- Eine Kultur des Dialogs auf Augenhöhe erhöht die Wahlbeteiligung und damit die Akzeptanz der Verwaltung und ihrer Repräsentanten.
Zu erfolgreichen Ein- und Fortführung von Bürgerbeteiligungsverfahren biete ich Ihnen:
Maßgeschneiderte Konzepte,
- um die richtige Strategie und Kommunikation für Ihr Projekt und Ihren Dialogprozess zu finden,
- und den Beteiligungsprozess (mit klarer Zielsetzung und Fragestellung) adäquat zu planen und situativ weiterzuentwickeln
Präsentation vor politischen Gremien und Begleitung Ihrer Beteiligungsverfahren, d.h.
- ich takte das Verfahren professionell und verlässlich
- Ihre Bürger und alle relevanten Beteiligten werden ins Boot geholt und dabei insbesondere auch Zielgruppen, die schwierig zu aktivieren sind (z.B. Jugendliche oder Menschen mit niedrigen Bildungsabschlüssen)
- ich sorge für eine transparente und verständliche Information
- die Akteure (insbesondere aus Politik und Verwaltung) werden im Laufe des Verfahrens qualifiziert
- Ihr Verfahren wird am Ende evaluiert im Sinne der Etablierung einer tragfähigen Beteiligungskultur in Ihrer Kommune,
Konzeption, Durchführung und Dokumentation konkreter Veranstaltungen, d.h.
- die Beteiligungsveranstaltungen werden mit passenden Methoden erfolgreich moderiert
Meine Grundhaltungen
Wertschätzung
Die Unterschiedlichkeit von Interessen erhält ihren Raum.
Klarheit
Die Zusammenhänge zwischen den relevanten Fragestellungen, Rahmenbedingun-gen und Bedenken werden transparent dargestellt. Diese Transparenz schafft Vertrauen und ermöglicht fachliche und faire Diskussionen und Entscheidungen.
Flexibilität
Die Dialogprozesse können situativ im Laufe des Verfahrens angepasst werden.
Zielorientierung
Der Prozess wird darauf ausgerichtet, die beste gemeinsam getragene Lösung zu erarbeiten.
Eigenverantwortung
Die Beteiligten gestalten gemeinsam den Prozess und werden in ihrem Verantwortungsgefühl gegenüber dem Gemeinwesen gestärkt. Dadurch wird der Gemeinsinn in der Bürgerschaft gefördert.
Neutralität
Externe Begleitung sichert die Neutralität und das faire Miteinander aller.
